Die Messerattacke in Mannheim in der vergangenen Woche sorgte bundesweit für Entsetzen. Viele Politiker und Bürger fordern inzwischen wieder direkte Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien. Doch wären diese in der Praxis überhaupt problemlos durchführbar?

Der Fall von Mannheim

Am heutigen Freitag wird an die Opfer der Messerattacke vom vergangenen Freitag erinnert. Hier hatte ein 25-jähriger Afghane, der 2014 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen ist, den islamkritischen Aktivisten Michael Stürzenberger sowie weitere Personen mit einem Messer angegriffen und teils schwer verletzt. Im Zuge des Geschehens wurde zudem ein Polizist attackiert und lebensgefährlich verletzt. Der Beamte Rouven L. verstarb vor wenigen Tagen im Krankenhaus. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute auf dem Mannheimer Marktplatz sein, wenn um 11:34 Uhr eine Gedenkminute eingelegt wird.

Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt und die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan erneut entfacht..

Politiker fordern Abschiebungen

Kurz nach der Tat kündigte Bundesjustizminister Marco Buschmann an, das Strafrecht im Falle von Angriffen auf Polizisten und Ehrenamtliche verschärfen zu wollen. Wie sich das Ganze jedoch in der Praxis widerspiegeln würde, ließ er offen.

Angesichts der politischen Brisanz des Falls äußerte sich der Bundeskanzler am gestrigen Tag im Bundestag zu einem weiteren möglichen Vorgehen. Olaf Scholz bekräftigte, dass das Sicherheitsinteresse in solchen Fällen schwerer als das Schutzinteresse des Täters wiegen würde. Konkret bedeutet das: Schwerstkriminelle und Straftäter sollten künftig schneller und konsequenter abgeschoben werden. Selbst, wenn diese aus unsicheren Ländern wie Syrien oder Afghanistan stammen.

Weiterhin bekräftigte er, dass man die Verherrlichung terroristischer Straftaten sowie den Aufruf zu Nachahmertaten nicht länger dulden würde. Der Bundeskanzler kündigte an, die Ausweiseregelungen dergestalt zu verschärfen, so "dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt".

Zeitgleich warnte er allerdings davor, alle Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen.

Kritik an und Probleme von möglichen Abschiebungen

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel gab der derzeitigen Ampel sowie deren Vorgängerregierungen die Schuld an der Messerattacke. Weidel forderte als Konsequenz sofortige Grenzschließungen und konsequente Abschiebungen.

Ob und inwieweit Abschiebungen von schwerstkriminellen Afghanen oder Syrern in ihre jeweiligen Herkunftsländer möglich sind, ist jedoch umstritten. Nach der Machtübernahme der radikalen Taliban 2021 hatte die Bundesregierung Rückführungen in das Land ausgesetzt. Zwischen den Vertretern beider Staaten bestehen seitdem keine diplomatischen Beziehungen.

Vor allem die Grünen sehen mögliche Abschiebungen skeptisch. Fraktionschefin Britta Haßelmann plädiert dafür, dass diese Täter erst ihre Strafe in Deutschland verbüßen sollten, bevor diese abgeschoben werden. Mit Blick auf Afghanistan sei laut Pro-Asyl eine Abschiebung angesichts der Menschenrechtslage mehr als schwierig.

Weiterhin bezweifelte Haßelmann, ob etwaige Abschiebeabkommen mit den radikalen Taliban zielführend seien, da diese quasi einer Anerkennung der Taliban gleichkämen. Grünen-Parteichef Nouripour warnte zudem vor Zahlungen, die am Ende des Tages in Waffen oder terroristische Netzwerke hierzulande fließen könten.

Diskutiert wurden darüber hinaus Abschiebungen in benachbarte Drittländer. Haßelmann fragte sich hier, für welches Land die Aufnahme von Kriminellen und Terroristen attraktiv sein würde. Sie plädierte weiterhin für eine massive Verschärfung des Waffenrechts sowie einer Stärkung der Sicherheitsbehörden. Olaf Scholz sprach sich zur Gewährleistung der Sicherheit z.B. für bundesweite waffen- und messerfreie Zonen aus.

Unsere Fragen an Euch:

• Sind Abschiebeforderungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan oder Syrien Euer Meinung nach in der Praxis umsetzbar?
• Wären mögliche Abkommen zwischen den Taliban sowie der Bundesregierung politisch ratsam?
• Sollten Straftäter ihre Strafe vor einer Abschiebung in Deutschland verbüßen oder möglicherweise direkt abgeschoben werden?
• Was sollte Eurer Meinung nach aus sicherheitspolitischer Sicht passieren, um derartige Szenarien wie in Mannheim künftig besser einzudämmen?
• Wären - auch mit Blick auf die EM - waffen- und messerfreie Zonen und mehr Kontrollen denk- und umsetzbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abschiebungen-afghanistan-102.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mannheim-gedenken-messerattacke-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/afghanistan-abschiebung-straftaeter-gruene-pro-asyl

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-will-schwerkriminelle-nach-afghanistan-und-syrien-abschieben-a-190c0240-dbe3-44a6-8497-d0c3a6e68357

Die Flucht vor Terror, Krieg, Verfolgung und Armut. Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan fliehen viele Menschen – über ein Aufnahmeprogramm sollte besonders gefährdeten Menschen die Einreise nach Deutschland zugesagt werden. Doch es scheitert nicht selten an der Bürokratie.

Die Geschichte von Mohammed

Mohammed ist einer dieser betroffenen Menschen. Früher hat er in einer Firma gearbeitet, die eine Zusammenarbeit mit den Taliban verweigert hat. Er hat Bilder von sich, die ihn als schwer verletzten Mann zeigen. Vor der Firma explodierte damals eine Autobombe – bis heute werde er verfolgt, sagt er.

Inzwischen lebt Mohammed in Kassel, seine neunjährige Tochter allerdings musste er in Kabul zurücklassen. Bei der Flucht nach dem Anschlag, so sagt er, konnte er ihr nicht genügend Sicherheit bieten – aber nun möchte er sie endlich zu sich nach Kassel holen.

Das Aufnahmeprogramm

Hessen, Thüringen, Berlin und Bremen haben für Menschen wie Mohammed nach der Machtübernahme der Taliban ein Aufnahmeprogramm aufgelegt. So sollten nach Hessen beispielsweise bis Ende 2023 1.000 Menschen kommen dürfen.

780 Anträge wurden gestellt, doch nur 177 bewilligt. Insgesamt wurden also von den Behörden 591 Anträge abgelehnt. Mehr als 40 Prozent (277) der Ablehnungen beruhen auf fehlenden Unterlagen.

Bisher sind gerade einmal 49 Menschen eingereist.

Massive bürokratische Hürden

Elisa Cardillo ist die Flüchtlingshelferin, die Mohammed unterstützt. Beispielsweise wenn es darum geht, die entsprechenden Anträge auszufüllen. Trotz ihrer Expertise brauchten sie allein für das erste Antragsformular 2,5 Stunden. Ihre Meinung dazu ist klar: Selbst betroffene Personen können diesen Akt der Bürokratie gar nicht alleine schaffen. Es wundert sie nicht, dass so viele Anträge aufgrund von Unvollständigkeit abgelehnt wurden.

Was noch dazu kommt: Wird ein Antrag als unvollständig deklariert, so beträgt die Standardfrist für die Nachreichung der fehlenden Dokumente genau drei Tage.

Diese Zeit reicht meistens nicht aus, um eine Meldebescheinigung und das Familienbuch aus Afghanistan zu besorgen.

Auch das Jugendamt darf mitreden, sollte die „dauerhafte Fürsorge und Aufnahme der Minderjährigen ggf. als nicht vollständig gesichert“ erscheinen.

Um alle Voraussetzungen zu erfüllen, zog Mohammed in eine große Drei-Zimmer-Wohnung um. Diese finanziert er selbst, arbeitet dafür in mehreren Jobs. Doch ein Besuchstermin musste dennoch vereinbart werden.

Seit Januar liegt inzwischen die Vorabzustimmung des Regierungspräsidiums in Gießen vor. Der Einreise von Mohammeds Tochter würde also theoretisch nichts im Wege stehen – doch ihr Vater muss seitdem auf einen Termin der deutschen Botschaft im Iran warten. Denn dort soll seine Tochter in seine Obhut übergeben werden. Die Wartezeiten für solche Termine können immens sein.

In der Zwischenzeit sind Kinder wie Mohammeds Töchter der ständigen Gefahr von Entführungen oder anderen Gräueltaten ausgesetzt. Selbstverständlich leiden auch betroffene Elternteile wie Mohammed psychisch sehr unter der Ungewissheit und den langen Wartezeiten. Da die Mutter seiner Tochter bereits kurz nach der Geburt verstarb, lebt seine Tochter aktuell mit ihrem Großeltern, Tante, Onkel und Cousine in einem Zimmer mit der Größe von 40 Quadratmeter. Besonders gefährlich für sie: Eine Geheimpolizei sucht explizit nach Menschen, mit denen Afghanen im Exil erpresst werden können – wie beispielsweise Mohammed.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt Ihr diese bürokratische Situation aktuell ein? Sollte der Familiennachzug in solchen Situationen erleichtert werden? Oder sollte der Familiennachzug generell weniger kompliziert ablaufen? Muss es für explizit für gefährdete Kinder eine unbürokratischere Lösung geben? Wo müsste (noch) mehr eingegriffen werden, um traumatisierte Menschen besser unterstützen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein erholsames Wochenende.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/familiennachzug-gefluechtete-buerokratie-mittendrin-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-aufnahmeprogramm-bilanz-100.htm

Von Mitte Juni bis Mitte Juli wird die Fußball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland stattfinden. Um das Großereignis bestmöglich schützen zu können, kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Kontrollen an den deutschen Grenzen an.

Anschlag in Moskau - Bedrohung für Deutschland?

Die Terrorgruppe ISPK ist für die deutschen Sicherheitsbehörden keine unbekannte Gruppe. Die ISPK zählt als Tochtergruppe der IS. Vor diesem Ableger wird schon seit Monaten gewarnt. Der Anschlag in Moskau wurde von genau jener Gruppe nun für sich reklamiert.
Erst am Dienstag der vergangenen Woche wurden in Gera zwei Männer auf Geheiß der Bundesanwaltschaft festgenommen. Die beiden stehen dabei im Verdacht, einen Anschlag geplant zu haben - mit Auftraggebern, die in Afghanistan bei der Terrororganisation ISPK sitzen.
Vermutet wird, dass seit 2022 vermehrt ISPK-Anhänger nach Deutschland einsickern. Dies scheint vor allem im Zuge der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine geschehen zu sein - es handelt sich um Einreisende Tadschiken, Usbeken, Turkmenen aber auch Kirgisen.
Derzeit haben die Sicherheitsbehörden etwa 50 Personen auf dem Radar. Alleine 40 von ihnen sollen sich in NRW befinden.

Aktuelle Grenzkontrollen sollen verschärft werden

Derzeit gibt es aufgrund der Migrationslage bereits stationäre Grenzkontrollen zu den Ländern Polen, Tschechien, Österreich und zur Schweiz.
Die Kräfte aus den Sicherheitsbehörden sollen nochmals gebündelt werden, so Faeser. Es gelte, das Land bestmöglich vor etwaigen Bedrohungen - etwa vor Islamisten, anderen Extremisten, aber auch Hooligans und anderen Gewalttätern - zu schützen. Auch die Sicherheit der Netze vor Cyberangriffen habe höchste Priorität.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Entscheidung zu den strengeren Grenzkontrollen? Sollten diese dauerhaft eingeführt werden oder sollte es keine Kontrollen geben? Wie bewertet Ihr die derzeitige Sicherheitslage in Deutschland? Was könnte sonst getan werden, um die Sicherheit des Landes zu erhöhen? Wie steht Ihr zu künftigen Großveranstaltungen - was für Vorkehrungen können getroffen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/faeser-grenzkontrollen-em-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/terrorwarnung-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/ispk-terror-moskau-100.html

Guten Morgen,

es ist mit dem heutigen Tag leider genau 20 Jahre her, dass fast 3.000 Menschen im Zuge der Terroranschläge am 11. September 2001 verstorben sind:

https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschl%C3%A4ge_am_11._September_2001

In gemeinsamer Kooperation mit SANY3000 möchten wir Euch jedenfalls dazu aufrufen, heute mal Eure Erinnerungen an diesen Tag mit uns zu teilen.

Was habt Ihr beispielsweise an diesem Tag gemacht?

Wo wart Ihr, als die Nachricht dieses Unglücks die Welt erschütterte?

Was habt Ihr möglicherweise gefühlt, usw.?

Fühlt Euch frei einfach mal darüber zu schreiben, damit wir einen gemeinsamen Austausch ermöglichen können, bei Bedarf gemeinsam trauern und vor allem den vielen verunglückten Opfern des 11. Septembers gedenken:

https://www.youtube.com/watch?v=q3x6dxPcVZQ

https://www.youtube.com/watch?v=bfLXjAcvfOI

https://www.youtube.com/playlist?list=PLnvUgIu3YoJhmHFubVEokztccRA0Hjs_h

Mit bewegten Grüßen

i.A. KatzenEngel

PS.: Diese Umfrage ist wie oben bereits erwähnt, eine Kooperation mit SANY3000, von ihm stammen auch die Idee, der Text und die Verlinkungen. .- An dieser Stelle geht mein Dank an SANY3000!

Hallo, was ist eigentlich eine Terrormiliz und was für Ziele haben solche Terrormilizen wie der IS? Und welche Länder gehören dem IS an?

Leute, laut Trump ist der Leiter von Isis heute gestorben. Er hat sich ja selber umgebracht als die Amerikaner ihn erfasst haben.

Die Todesgeschichte von Osama Bin Laden ist den meisten ja bekannt.

Mag sein dass meine Frage dumm ist vielleicht bin ich da nicht ganz aufgeklärt, aber warum wurden die beiden nicht schon früher getötet? Wir hatten doch vor 10 Jahren die gleiche Technologie etc. Warum hat man es nicht schon früher getan?

Nach dem Anschlag des mutmaßlichen Täters in Halle mit selbstgebauten Schusswaffen, Munition und Sprengsätzen sollte man sich doch fragen inwieweit unsere strengen Waffengesetze überhaupt sinnvoll sind oder nicht?

Ganz offensichtlich gibt es im Internet Pläne, so dass sich jeder der es möchte aus einfachsten Mitteln Schusswaffen bauen kann.

Sind immer strikter Waffengesetze nicht einfach nur immer wieder größere Gängelungen für Sportschützen und Jäger die am Ende des Tages absolut keine Auswirkung auf solche Taten haben?

Auch jetzt steht wieder die Umsetzung einer EU-Richtlinie in Deutschland an die z.B. Langwaffen-Magazine mit über 10 Schuss verbieten. Diese kann sich jedoch jeder einfach selbst mit einem 3D-Drucker herstellen.

Wo sind bei solchen Gesetzgebungen der Nutzen wenn sie sowieso nur gesetzestreue Bürger tangieren die sich unabhängig von den Feinheiten vernünftig Verhalten?

Hey,

ich werde nächstes Jahr auf das Green Day Konzert gehen und wollte fragen obo das im Sinne von Terror Anschlägen gefährlich ist? Was gibt es bei so großen Konzerten für Sicherheits Vorkehrungen und wie kann das überhaupt passieren, dass da sojemand etwas passiert? Ich meine klar, dann könnte man nirgendwo mehr hingehen und ich werde mich auch nicht einschränken lassen, aber ja...

Es klingelt seit ein paar Tagen, ständig dass Telefon durch, wirklich so paar Std lang immer. Dann hört es wieder auf. Kann da ja schlecht Anrufe abschalten oder so, oder? Wenn dann doch mal wer anruft?

Nummer zu blockieren schon versucht. Ist zwar dann auch Ruhe, klingelt aber nach 10 Min, es wieder, mit ner ANDEREN Nummer

Warum ist sowas nicht verboten und wird weltweit nicht verfolgt? Bei Kinderpornos, und da weiß noch noch nicht mal was zu sehen ist, funktioniert das doch auch?

Im Falle des Videos des Christchurch Attentäters wollte die Neuseeländische Regierung sogar Facebook verklagen. Dieses Video war ein WITZ gegenüber dem was sonst noch so an unfassbar brutalen Videos im Internet frei kursiert und worüber sich offensichtlich keiner laut genug drüber empört.

Ich frage mich warum das so ist?

Hallo,

ich und mein bester Freund lieben es Leute zu auszutricksen. Beispielsweise über Lovoo schicken wir öfter irgendwelche Menschen im Dunkeln in gefährliche Gegenden um uns mit denen zu "treffen" oder in "Reallife" haben wir mal einem Kerl eine Beziehung über Monate hinweg vorgespielt, haben Bilder von ihm bearbeitet, seine Nummer weitergeschickt, ihn terrorisiert, einen Disstrack gegen ihn geschrieben usw. Was kann das für einen psychologischen Hintergrund haben, dass wir es bereits jahrelang lieben andere zu veräppeln? Bei Google finden wir nichts.

Was darf ich alles nicht wenn ich zu den Zeugen Jehovas beitrete?

Hallo,

wir haben einen mit Jägerzaun eingegrenzten Vorgarten. Seit einer Woche lag regelmäßig Hundekot auf der Wiese des Vorgartens, hatte ich noch nie erlebt, mir aber auch nichts weiter bei gedacht, nur gewundert wie das Vieh da reinkommt.

Gestern war der Haufen direkt im Eingangweg von innen, total verschmiert auf dem weg und sogar am Zaun verschmiert. Habe vor Ekel fast gekotzt, da zweifelte ich daran, dass das ein Hund ist..

Heute morgen lagen zwei Haufen auf der Wiese, in einem steckte eine Zigarettenkippe, daneben lag Toilettenpapier .. Gebracht..

Was ist das für eine Schxxße (im wahrsten Sinne des Wortes??) Ein Hundebesitzer, der dem Vieh den A..abputzt und dann ne Zigarette in den Haufen steckt?? was kann ich dagegen tun? Hatte das dazugehörige törchen abgeschlossen, aber ist wohl drüber geklettert / gesprungen ..

Bitte um Hilfe!!