Die deutsche Staatsräson - Eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit?

Die Staatsräson ist ein Rechtsstaatliches NoGo. Wo steht die überhaupt festgeschrieben?

Keiner traut sich scharfe Kritik an Israel zu äußern, stattdessen die Gebetsmühlenartige Indoktrination der Massen, bei denen die Menschen zu einer vermeintlichen Staatsräson konditioniert werden, die es überhaupt nicht gibt.

Die Staatsräson existiert nicht. Nur irgendein populistischer Bullshit den Merkel irgendwann einmal in Israel bei einer Rede geschwurbelt hat.

Außerdem geht jegliche Staatsräson gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit.

Denn der Staat sind wir Alle. Welche "Räson" ein jeder dieses Staates hat, ist eine individuelle und freie Meinungsentscheidung. Es widerspricht sich zum Rechststaat wenn eine einzelne Person eine Staatsräson ausrufen kann und sie Jedem diktiert und auferlegt wird.

Ich würde sagen, was fällt Merkel eigentlich für eine bodenlose Unverschämtheit ein mir ihre Meinung als die Meine diktieren zu wollen!? Da sind wir ideologisch schon fast beim Faschismus angekommen.- Denn nur im Faschismus versucht man Menschen in ihrer Meinung zu indoktrinieren und sie ihnen aufzuzwingen.

Die Staatsräson ist nicht mehr als populistische Propaganda, die man dazu nutzt um die Bevölkerung darauf einzuschwören, wenn man mit verbrecherischen Regimen gemeinsame Sache macht.

Warum die deutsche Elite das tut wäre die nächste Gute Frage...

Welche Interessen spielen da übergeordnet eine Rolle?

Ich für meinen Teil werde es mir nicht nehmen lassen, Rechtsradikale zu kritisieren und klare Kante gegen sie zu zeigen. Wenn die Faschisten gegen die ich das tue gerade nunmal Juden sind, interessiert mich das nicht. Faschist bleibt Faschist. Und entweder ich zeige klare Kante gegen jeden davon oder ich bin ein nutzloser Heuchler, der das wahre Erbe dieser Nation vergessen hat.

1924 meinte der  Historiker  Friedrich Meinecke, die Staatsräson diktiere dem Staat seine Gesetze und mache ihn dadurch frei. [13] Zugespitzt in den Worten des Staatsrechtlers Helmut Rumpf: „In der liberalen und naturrechtlichen Denktradition steht die Idee der Staatsräson im Gegensatz zur Idee des Rechts und des  Rechtsstaats, sind Staatsräson und Rechtsstaat feindliche politische Leitbegriffe.“ [
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Staatsr%C3%A4son

Ist die selbsternannte Staatsräson von Angela Merkel eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit?

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Ich sehe das eher nicht so.

Aus dem Dokument der Bundesregierung zum Thema: PDF

Frau Merkel hat den Begriff weder erfunden noch hat sie ihn als erste verwendet. Sie hat gesagt, was bereits lange Tradition hatte. Meist einfach aber unter dem Radar geblieben ist.
Erst als Kohl die U-Boote verkauft, kam an die Öffentlichkeit, dass Waffengeschäfte Teil der Beziehungen seien.

Davor war man schon lange im geheimen am Verhandeln:

:Auf einem Geheimtreffen vom Generaldirektor im VerteidigungsministeriumSchimon Peres und dem bundesdeutschen Verteidigungsminister Franz Josef Strauß im Spätsommer 1957 in Bonn bekannte sich Strauß zur Verantwortung Deutschlands für das Überleben des von feindlichen Nachbarn in seiner Existenz bedrohten jüdischen Staates und stellte Rüstungshilfen samt Finanzierung in Höhe von 300 Millionen Deutsche Mark in Aussicht. Dies war acht Jahre vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen beider Staaten der Beginn einer Verteidigungskooperation, die bis heute fortbesteht.[7][8]

Quelle

Nicht zu vergessen, dass Strauß von 1955 bis 56 Atomminister war.

Kernforschungsaage Nagev daraus entstand die Entwicklung einer Atombombe.

Als der amerikanische Geheimdienst Anfang der 1960er Jahre die wahre Aufgabe der Anlage erkannte, verlangte man, dass Israel internationale Inspektionen zulassen müsse. Israel erklärte sich damit einverstanden, wenn hierfür keine Inspektoren der IAEO, sondern ausschließlich US-Inspektoren eingesetzt würden; zudem sollten alle Inspektionen zuvor angemeldet werden. Es wird berichtet, dass vor Inspektionen falsche Wände und anderes installiert worden sei, um sensible Bereiche zu verbergen. Die Inspektoren informierten die US-Regierung, dass die von Israel auferlegten Restriktionen in der Anlage ihre Inspektionen sinnlos machten. 1969 wurden die Inspektionen eingestellt.

Quelle

JFK wollte verhindern, dass Israel die Atombombe bekam. 1963 wurde er ermordet.

Keiner traut sich scharfe Kritik an Israel zu äußern,

Wirtschaftliche Interessen schlagen moralische oder sonstige Interessen. Geheimnisse sollen geheim bleiben.

Deutschland ist Israels größter Handelspartner in Europa und Israels drittwichtigster Handelspartner nach den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik China. Israel importiert aus Deutschland Waren für umgerechnet 2,3 Milliarden US-Dollar.[1]
Quelle
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Die beste Variante ist tatsächlich die, einen vor Ort zu kaufen. Am besten einen, der mit 110 bis 230V klarkommt.

Wandler bringen nicht die Leistung, die sie sollen oder sie sind teurer als die Geräte selbst.

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Nicht Israel ist gegen eine Zwei-Staaten-Lösung, sondern Teile der israelischen Regierung und Gesellschaft.

Die Likud Partei, der Netanjahu angehört, griff das bei ihrer Gründung auch auf:

Rashid Khalidi Likud 
The right of the Jewish people to the land of Israel is eternal and indisputable… therefore, Judea and Samaria will not be handed to any foreign administration; between the Sea and the Jordan there will only be Israeli sovereignty.  —Likud Party Platform, 1977 Likud Parteiplattform

Diese Partei wurde gegründet, ein Greater Israel zu schaffen. Ein Wahlversprechen.

Aus diesem Grund hat man die Hamas auch unterstützt gegen die damalige PLO, weil mit der Hamas eine Zwei-Staaten-Lösung vom Tisch zu sein schien.

Das hat Israel unter Netanjahu tatsächlich nie zugelassen und nicht gewollt:
None of this was a secret. In March 2019,  Netanyahu told his Likud colleagues: “Anyone who wants to thwart the establishment of a Palestinian state has to support bolstering Hamas and transferring money to Hamas … This is part of our strategy – to isolate the Palestinians in Gaza from the Palestinians in the West Bank.”  Quelle

Es haben nun auf beiden Seiten Extremisten das Sagen. Daran wird ein Friedensprozess auch in Zukunft scheitern.
Vielleicht ist der ewige Krieg das Ziel:

But war might just be the goal. Ehud Olmert, the former Israeli prime minister, said he believes that many members of the ultraright in Israel “want war.” They “want intifada,” he says, “because it is the ultimate proof that there is no way of making peace with the Palestinians and there is only one way forward — to destroy them.”

Quelle:

https://www.nytimes.com/2024/05/16/magazine/israel-west-bank-settler-violence-impunity.html?smid=nytcore-ios-share&referringSource=articleShare

Ohne, dass man die Extremen aus ihren Machtpositionen entfernt und das Gebiet absichert, wird ein Frieden oder ein Zusammenleben nicht gelingen.

Ganz egal, ob der Staat Palästina anerkannt ist oder nicht.

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Die deutsche Regierung wird zum Regime?

Nachdem der Chefankläger des IStGH den Antrag zum Haftbefehl gegen Netanjahu, Gallant und die Führung der Hamas eingereicht hat und es aller Voraussicht nach zum Haftbefehl kommen wird, kehrt sich die deutsche Regierung immer noch nicht von Netanjahu ab.

Die deutsche Regierung steht nach wie vor schützend vor Netanjahu und beliefert sein Regime mit Waffen und Munition. - Mit denen das israelische Regime weiter ungehindert palästinensische Zivilisten ermordet.

Wenn es zum Haftbefehl kommt und die deutsche Regierung mit den römischen Statuten, dem humanitären Völkerrecht, den Menschenrechten und damit auch mit unserer Verfassung bricht, sehe ich die amtierende, zeitlich begrenzte Regierung Deutschlands, künftig als Regime an. Denn dann machen sie sich zweifelsfrei der Mittäterschaft schuldig und stellen sich gegen gültiges Recht und missachten ihre Pflicht.

Es müssen dann ebenfalls internationale Haftbefehle gegen die Akteure des zum mutierten, deutschen Regimes ausgestellt werden.

Als deutscher Staatsbürger fürchte ich mich ernsthaft davor, dass unsere Regierung sich weiter auf Abwegen begibt und sich zu einem Regime entwickelt, dass unsere Verfassung ernsthaft gefährdet.

Warum wird der internationale Haftbefehl gegen israelisches Ministerpräsident Netanjahu in Deutschland kritisiert? (Krieg, Israel, Juden) - gutefrage https://www.gutefrage.net/frage/warum-wird-der-internationale-haftbefehl-gegen-israelisches-ministerpraesident-netanjahu-in-deutschland-kritisiert#answer-546396721

Wie seht ihr das?

- Teilt ihr meine Furcht davor, dass sich die deutsche Regierung zum Regime entwickelt und zum Mittäter wird?

- Wärt ihr in diesem Fall bereit unsere Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit zu verteitigen?

- Oder würdet ihr ebenfalls weiter auf der Seite Netanjahus stehen und es begrüßen, dass die deutsche Regierung zum Regime mutiert?

(Und ja faktisch wäre die deutsche Regierung dann ein Regime. Stellt euch vor man würde Putin mit Waffen und Munition beliefern und ihn mit allen Ehren in Deutschland empfangen und für die Solidarität mit ihm, sogar mit unserer Verfassung, den Menschenrechten und den römischen Statuten brechen.)

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Alternative Meinung

Ich glaube die Diskussion stellt sich so nicht, denn die Regierung wird sich wohl an das Grundgesetz halten.

Im Falle der tatsächlichen Ausstellung der Haftbefehle wird ganz schnell auf GG Art 26 (2) hingewiesen und ggf. geklagt werden:

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 26 

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Bundesgesetz:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn 

1.

die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,

2.

Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,

3.

Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

Hier besonders 2.) und 3.)

Eine entsprechende Klage würde sofort eingereicht werden.

Die Regime-Frage wird sich so nicht stellen, das ist meine Meinung.

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Ich stimme zu
Nearly six in 10 buildings in the Strip have been damaged or destroyed by Israeli attacks and its largest medical complex is an ‘empty shell,’ according to the WHO

Es ist wie beim Glas, das halb voll oder halb leer sein kann.

Aber da der Krieg noch andauert und die Evakuierungen auch, würde ich die Aussage, dass das Gaza, das vor den 7.10.23 existierte, so nicht mehr existiert, unterschreiben.

Besonders schlimm ist es, dass alle öffentlichen Gebäude, wie Schulen, Unis, Krankenhäuser, Moscheen nicht mehr zu nutzen sind.

Quelle mit Bildern.

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Das sagt das Auswärtige Amt:

Reisedokumente

Die Einreise ist für deutsche Staatsangehörige mit folgenden Dokumenten möglich:

  • Reisepass: Ja
  • Vorläufiger Reisepass: Ja
  • Personalausweis: Ja
  • Vorläufiger Personalausweis: Ja
  • Kinderreisepass: Ja

Anmerkungen/Mindestrestgültigkeit: 

Reisedokumente müssen zum Zeitpunkt der Einreise gültig sein.

Quelle

Also, der Reisepass oder Personalausweis muss gültig sein bei der Einreise.

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Die USA haben ja die Zölle massiv erhöht für Chinesische Produkte

da geht es um Elektro Autos, Hafenkräne, Solartechnologie.

Diese Produkte werden durch China massiv subventioniert.
Wenn Europa seine Standards an Produktion, Umwelt und Mitarbeiter weiter hochhalten will, dann sollte man tatsächlich darüber nachdenken, wie man die Chinesen dazu bekommt, unsere Märkte nicht mit Ramsch zu fluten.

Ob das Zölle sind oder durch Vorschriften, wie Sicherheit und Gewährleistung auszusehen hat, kann man dann noch ausarbeiten.
Alles was man vorschreibt, muss dann aber auch kontrolliert werden. Daran hapert es leider häufig. Das sieht man auch bei Temu und anderen Unternehmen, die Europa fluten.

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Nein, man hat kein Glück man hat halt dann eine US Staatsbürgerschaft vom Geburt an. Für die einen mag das ein Glück sein, für die anderen kann es eine Last sein, weil sie immer in den USA steuerpflichtig sind, egal wo sie wohnen und arbeiten.

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Istael soll zustimmen.

Ja natürlich, es sind genug gestorben. Wenn man Geiseln lebend will, dann ist das der letzte Moment.

Wenn eine Invasion in Rafah stattfindet, was geplant ist, dann sind die Chancen verschwindend gering, dass sie überleben.

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Du meldest dich ab, gibt die derzeit gültige Adresse an. Das reicht. https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/fragenkatalog-node/22-meldepflicht/606380

Mehr muss nicht sein.

Falls gewünscht kannst du dich bei Elefand anmelden.

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Schau mal hier. Vielleicht passt das ja: https://zadarma.com/de/blog/usa-phone-number-from-overseas/

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Wenn diese Verbindung auf einem Ticket angeboten wird, kannst du das so buchen. Dann ist Finnair verantwortlich, dass du deinen Weiterflug nach Hamburg schaffst.

50 Minuten sind aber wenig.

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Das ist natürlich immer vom individuellen Gesichtspunkt her zu betrachten. 

Was kannst du? Was verdienst du? Wo wohnst du? Bist du gesund?

Was gilt, du arbeitest mehr, hast weniger Urlaub, hast mehr Eigenleistung bei den Versicherungen KV und Rente, der AG zahlt nichts dazu oder wesentlich weniger, die Steuern sind je nach Wohnort, tatsächlich etwas geringer, bis ziemlich identisch. 

Du kannst die Steuer nicht so sehr beeinflussen durch Abzüge. 

Teilweise verdient man mehr, der Mindestlohn ist aber je nach Bundesstaat deutlich geringer. Steuern werden einmal im Jahr abgerechnet und bezahlt, das ist dann auch immer ein großer Spaß, für die, die nicht richtig kalkulieren mit ihrem großartigen Einkommen. 

Was du netto hast das hast du, in den USA hast du alle Versicherungen selbst zu zahlen, von KV, bis Ausbildungsversicherung für die Kids. Viele zahlen sehr lange an ihren Studienkrediten zurück, ein Posten, den europäische junge Erwachsene kaum haben. 

Vor allem die Durchlässigkeit nach unten ist extrem. Ich kannte einen Friseur, der war selbstständig (die ganz große Freiheit) der hatte einen schlimmen Unfall und kam unter einen LKW. Der war so schnell pleite und auf der Straße, das war wirklich erschreckend.

Dort, wo es sich angenehmer lebt oder in besseren Wetter, da sind die Lebenshaltungskosten auch extrem hoch und der gesellschaftliche Druck auch. 

  • Healthy life expectancy (HALE) is shorter than overall life expectancy, focusing on years lived in good health; for example, the U.S. had a life expectancy of 78.5 but a HALE of 66.1 years in 2019. Quelle
Die Lebenserwartung in den USA ist vergangenes Jahr so stark gesunken wie seit 75 Jahren nicht mehr. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control ……..Einige andere Todesursachen haben ebenfalls zugenommen, was möglicherweise mit den durch die Pan­demie verursachten Schwierigkeiten beim Zugang zur Gesundheitsversorgung zusammenhängt. Zum ersten Mal überstieg die Zahl der Todesfälle durch Diabetes die Marke von 100.000, während die Zahl der Todesfälle durch Unfälle und unbeabsichtigte Verletzungen die Marke von 200.000 überstieg.
Seit 2010 bleiben die USA bei der Entwicklung der Lebenserwartung deutlich hinter anderen Industrienationen zurück. Zuletzt nahm die durchschnittliche Lebensdauer in den Vereinigten Staaten sogar ab. Eine neue Studie am Max-Planck-Institut für demografische Forschung zeigt nun: Entscheidender für diese Entwicklung als die oft genannte Opioid-Krise war die Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen Quelle

Du merkst es schon, gesünder ist das Leben nicht, ob das Leben dann besser sein kann?

Ich kann dir nur sagen, es ist in vielen Bereichen einfach anders. 

Besser ist relativ und nur auf Einzelaspekte trifft das zu. Generell stimme ich der Aussage, auch nach vielen Jahren in den USA, nicht zu, dass die Freiheit irgendwie besser sei in den USA.

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