Meinung des Tages: In Frankreich gibt es Neuwahlen – in Deutschland werden sie zum Teil auch gefordert. Was wäre nun das richtige Vorgehen?

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
  • Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
  • Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
  • Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
  • Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

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Ich denke, der Wahltermin sollte bleiben, denn ...

die Mehrheitsverhältnisse sind in Frankreich völlig anders. Außerdem sollte man der CDU Zeit geben, einen Kanzlerkandidaten zu suchen, der nicht aus dem Sauerland ist.

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über Wut oder Angst bin ich hinaus. Der Klimawandel wurde schon in den 1970ern vorhergesagt, ich habe mich im Studium auf Windenergie spezialisiert, aber den Rest der Menschheit hat das alles nie interessiert. Nun beginnt das Chaos, und nichts was wir noch tun können wird es aufhalten. Ich bin einer der Musiker auf dem Achterdeck der Titanic - wir spielen keine Zugaben.

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der Mond ist untergegangen. In Horizontnähe ist er aus dem selben Grund rot, aus dem Sonnenuntergänge rot sind.

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den wirklichen Zustand von Materie, bei dem Gravitation die stärkste Wechselwirkung ist, wird von der gegenwärtigen Quantenfeldtheorie nicht beschrieben. Es gibt insofern eine Singularität, als es mehrere Horizonte gibt (bei der allgemeinen Kerr-Singularität). Die mathematischen Polstellen lassen sich durch Penrose-Koordinaten überwinden, aber ob das den Kopf aus der Waschmaschine bringt, muss jeder für sich herausfinden.

https://youtu.be/6akmv1bsz1M?si=4M7V5O9kvwWFw07U

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Kometen bewegen sich nicht sichtbar und erscheinen nicht dunkel vor dem hellen Abendhimmel. Flugzeug. 30km sind keine große Entfernung für einen Flughafen, und es kann auch ein militarisches Objekt von der Rhein-Main-Airbase sein.

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Ich hab aber doch gehört...

...von Profis im Erfinden von Ausreden für Alkoholmissbrauch? In dem Zustand erzählte Geschichten würde ich niemals glauben. Das sind nur Schnapsideen, im wörtlichsten Sinne.

Auch ohne Erkältung wird die Stimme von Alkohol nicht besser, schon weil Alkohol die Schleimhäute anschwellen lässt. Die Stimme eines Sängers kann für ein besoffenes Publikum attraktiver erscheinen, aber seit Erfindung der Tonaufnahme konnte das falsifiziert werden.

https://youtu.be/kaIZWjItReI?si=MNucr_XlJRfJLfQ3

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eine Welle, deren Form nicht einer Sinuskurve entspricht, ist darstellbar als Überlagerung von Sinuswellen, deren Frequenzen ganzzahlige Vielfache einer Grundfrequenz sind, sog. Oberschwingungen oder Harmonische. Der Übergang zwischen Wellenform und Obertonspektrum heißt Fourieranalyse bzw -synthese.

Alles, was eine Wellenform ändert, ändert damit auch das Obertonspektrum. Ein einfacher Fourieranalyzer ist direkt im Menschen eingebaut - nennt sich Innenohr.

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Klingt wie Till Lindemanns Kammerorchester. Und Robert Frost ist auch irgendwo dabei.

Insofern hätte es das Schlagzeug nicht gebraucht, der Rhythmus wird schon von allen anderen Instrumenten unterstützt, wie beim Kammerorchester eben. Die Singstimme darf gerne lauter in den Vordergrund, aber mit mehr Ambience (so trocken flüstert sie einem direkt ins Ohr, und das so kurz nach der Pandemie). Die Melodiemehrstimmigkeit am Ende würde mehr Terzen vertragen, um die Harmonien zu unterstützen.

Geschmackssache eben.

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https://youtu.be/6akmv1bsz1M?si=cNxSiYR-_K4-qje9

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Erhaltungsgrößen bei Elementarteilchenreaktionen sind Energie, Spin, el. Ladung, Farbladung

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mit Zahlen zu spielen hat keinerlei Bedeutung, wenn man nicht die gleichen oder vergleichbare Einheiten benutzt. Längen sind nicht Geschwindigkeiten.

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Elon Musk hat es schon deshalb verdient, bei mondloser Nacht in einem namenlosen Grab verscharrt zu werden, weil seine Starlink-Satelliten immer die gleichen Fragen erzeugen.

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