Meinung des Tages: In Frankreich gibt es Neuwahlen – in Deutschland werden sie zum Teil auch gefordert. Was wäre nun das richtige Vorgehen?

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
  • Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
  • Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
  • Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
  • Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

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Ich denke, der Wahltermin sollte bleiben, denn ...

Ohne Begründung einfach das Parlament auflösen und Neuwahlen anzuberaumen ist nicht wirklich zielführend. Ein Misstrauensvotum gegen Olaf Scholz innerhalb der Ampel wäre ein korrektes Vorgehen..

LA

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Bei dieser geringen Menge ist so ein Glas Milch am Tag nicht ungesund. Es kommt immer auf die Menge an. Es kommt auch auf die Verararbeitung der Milch an. Heimlich ist viel wertvoller als H-Milch..

Ausserdem wird die Milch vom Körper gut verwertet.

LA

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Die IPhones sind gut verarbeitet,

sie lassen sich gut bedienen,

sind sicher gegen Schadsoftware,

bekommen lange Zeit UpDates,

Last Not least ist AppleService sehr gut..

Mein erstes IPhone hielt 13 Jahre..

LA

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Bei einer Op im Gesicht kannst Du die Unterhose anbehalten. Du bekommst aber ein Flügelhemd.
Dann werden die venösen Zugänge gelegt. Als erstes werden dann die Schlafmittel gespritzt. Je nach Eingriff Schmerzmittel und dann Muskelrelaxantien. Dann erfolgt die Intubation, es wird der Beatmungstubus gelegt..

So eine Narkose ist heute sehr sicher, Du bist in besten Händen. Wenn Du aufwachst, ist alles in Ordnung, Du kommst dann in den Aufwachraum..

LA

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Als Stalin 1953 starb, lag er stundenlang bei vollem Bewusstsein, gelähmt durch einen Schlaganfall, auf dem Boden. Unfähig sich zu bewegen. Das war schon die Hölle auf Erden für, ein Vorgeschmack auf das was ihn erwartet.
Die Hölle ist kein Ort, sondern ein Zustand..

LA

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Ist viel zu hoch bzw. Überhaupt nicht in Ordnung

Vielleicht ist es auch ein Messfehler- Wenn Du Deinen Blutdruck misst, dann immer eine Kontrollmessung hinterher. 160/108 - der erhöhte diastolische Wert deutet auf einen Messfehler hin.

LA

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Hitler, Stalin, der König Herodes, die starben in ihren Sünden. Sind in der ewigen Verdammnis, ein Alptraum der alle Vorstellungskraft übersteigt.
Wenn der Mensch Erlösung erfährt und aufersteht- dann gibt es keine Sünde mehr..

Beim Sterben nimmt man seine sündige Natur mit, und ohne Gnade hat man zum Paradies keinen Zutritt.

In das ewige Leben kommt nichts unreines.. So steht es in der Offenbarung ..

LA

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Dormicum lässt den systolischen Blutdruck bei alten Patienten in den Keller rauschen. Das kann gefährlich werden. Da reichen schon wenige Milligramm aus.. oder bei Flüssigkeitsmangel kann es auch zu Kreislaufproblemen kommen..

LA

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Könnte ein Sternschnuppe, ein Meteor gewesen sein. Die Dinger sind sehr schnell, leuchten und verschwinden urplötzlich.. wenn diese Objekte aber urplötzlich die Richtung ändern, intelligente Flugmanöver ausführen dann wird es in der Tat sehr mysteriös..

LA

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Putin kann alleine, als einziger, keine Atombombe werfen. Dazu braucht es mehrere Leute. Wenn sich nur einer querstellt, dann kann die Bombe nicht geworfen werden. Die russischen Militärs sind ja nicht ganz bescheuert.

Der amerikanische Präsident übrigens auch nicht..

LA

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Ich benutze nur vier Esslöffel Waschpulver und den Entkalker für die 60grad-Wäsche. Die Wäsche wird super sauber.

Früher schäumte das Aldi-Pulver wie verrückt, bei geringer Überdosierung.

LA

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Hirnspritze und Hirnwasser?

Hallo und zwar ist jemand in der neurologischen Ambulanz und die Person hat mir berichtet, der Arzt vermutet eine Entzündung im Hirn, also er vermutet es nur, es steht nichts fest und um dass festzustellen, braucht man Hirnwasser und der Arzt wollte mit einer Spritze aus dem Kopf Wasser entnehmen, also ich vermute mal Hirnwasser und dass auch noch im Wachzustand halt ohne Narkose und die Person hat da natürlich auch nein gesagt, weil die Person Angst hat deswegen.

Es ist auch verständlich, dass die Person da Angst hat. Jetzt lassen die auch die Person nicht gehen, bis Ihre Blutwerte kontrolliert wurden, die Person wollte auch mal kurz rausgehen um zu Rauchen meinte die Person glaube ich, sogar dass haben die nicht mal gelassen, weil die vermuten im Hirn ist eine Entzündung die ansteckend ist deswegen.

Die Person wird erst entlassen, wenn die Blutwerte halt die Blutergebnisse feststehen und so wie ich es verstanden habe, wird die Person auch erst entlassen, wenn auch alles in Ordnung ist.

Jetzt ist meine Frage, gibt es so eine Methode? Ich habe die Person gefragt, kann man auch die Entzündung im Hirn, nicht anders herausfinden, also andere Methoden ohne Hirnspritze und ohne Hirnwasser? Ich glaube, die Person hatte nein gesagt, weiß ich jetzt nicht mehr genau.

Aber gibt es dazu keine andere Methoden um eine Entzündung im Hirn auszuschließen oder herauszufinden und hat jemand von euch die Methode schon mal gehört und kennt die Methode auch? Kennt Ihr Leute die die Methode schon durchgeführt haben?

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Das sogenannte Hirnwasser ist der Liquor. Das die Flüssigkeit im Rückenmarkkanal. Man nennt es auch Nervenwasser. Das wird nicht aus dem Kopf entnommen sondern aus dem Spinalkanal am Rücken.
Im Liquor kann man gewisse neurologische Erkrankungen diagnostizieren, wie Menningitis, Enzephalitis..

Die Liquorpunktion wird im Sitzen durchgeführt, man braucht dazu keine Narkose.

LA

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Jesus ist real, weil …

Das kann man nur im tiefen Vertrauen auf Gott begreifen. Ich muss nichts beweisen können und damit hausieren gehen.

Wenn ich jemanden davon überzeugen will, dann durch persönliche Lebensführung. Wenn man seinen Mitmenschen in konkreter Notlage hilft. Das ist kein einfacher Weg und kostet viel..

LA

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Am besten gehst Du zu einem Facharzt für Enddarmleiden. Bei einer Rektoskopie oder auch Proktoskopie kann man die Blutungsquelle auch gut sehen. Der Arzt hat recht.

LA

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Das wird wahrscheinlich am Flüssigkeitsmangel liegen, Du musst mehr trinken. Durch den schnellen Puls versucht der Körper das Flüssigkeitsdefizit zu kompensieren.

LA

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