Kriegt man automatisch Geld als Politiker, wenn man über 5% bei der Kommunalwahl kriegt?
Angenommen, man überschreitet irgendwie die 5%-Hürde bei der Kommunalwahl als unabhängiger Politiker im Ort, und kriegt entsprechend einen Sitz im Gemeinderat. Kriegt man direkt die Kohle? Und wie viel kriegt man dann pro Monat?
5 Antworten
Das ist in jedem Bundesland anders geregelt.
Zumindest gibt's bei Gemeinderatswahlen keine 5% Hürde, das funktioniert immer etwas anders.
Und im Gemeinderat kriegt man in der Regel Sitzungsgeld, d.h. immer wenn man an den Sitzungen teilnimmt.
Mit über 5% als unabhängiger bekommst du keinen Sitz im Gemeinderat.
Natürlich nicht!
- musst du schon einen Sitz in der Gemeindevertretung oder dem Gemeinderat haben und
- Gibt’s da nur ein paar Euro pro Sitzung. Wegen Geld macht man sowas nicht
Ohne Leistung kommst du nicht auf eine Wahlliste, also scheidet diese Möglichkeit vollends aus für dich.
Kommunalpolitiker verdienen deutlich weniger. Sie üben ihr Amt üblicherweise ehrenamtlich aus und erhalten eine Aufwandsentschädigung, die 150 € bis 5.000 € pro Monat beträgt, abhängig von ihrer Position, Aufwand und Gemeindegröße.
https://parlamentjobs.de/wie-werden-politiker-bezahlt/
Also für Nullleistung auch nix Kohle.
Je nach Gemeinderat kriegen die oft garnichts.
Oder meinst du Österreich? Da sind die gemeinden oft größer